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Vortragsabend
zum Thema
Die Neuausrichtung der
Bundeswehr -
ein kritischer Blick auf die
große Reform
Referent:
Oberst
Ulrich Kirsch
Bundesvorsitzender
Deutscher Bundeswehrverband
e.V.
am
Donnerstag, 12. Januar 2012, 19:30 Uhr
Kaserne
Seedorf
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Pressebericht
vom 15.01.2012
Soldaten bei der
Reform mitnehmen
Bundeswehrverbandsvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch spricht in der
Fallschirmjäger-Kaserne Seedorf über Situation der Bundeswehr
VON CARMEN MONSEES
SEEDORF. Kompetenz,
Engagement und Insiderwissen hat am Donnerstag der Vorsitzende des
Deutschen Bundeswehrverbandes im Vortragssaal der Seedorfer
Fallschirmjäger- Kaserne bewiesen. Auf Einladung des Standortältesten
der Fallschirmjäger- Kaserne, der Gesellschaft für Wehr-und
Sicherheitspolitik sowie des Reservistenverbandes referierte Oberst
Ulrich Kirsch zum Thema ,,Die Neuausrichtung der Bundeswehr – ein
kritischer Blick auf die große Reform“.
Sprach in der
Seedorfer Kaserne über die Bundeswehrreform: Oberst Ulrich Kirsch,
Vorsitzender des
Bundeswehrverbandes. Foto: Monsees
Nach den Entscheidungen zur
Umstrukturierung der Bundeswehr und ihrer Standorte laufen jetzt die
Arbeiten an der Feinplanung der Streitkräfte. Es gebe viele offene
Fragen, sagte General Reinhardt Zudrop, Kommandeur der
Luftlandebrigade 31. Deshalb sei es erfreulich, mit Oberst Kirsch
einen kompetenten Referenten zu Gast zu haben.
Der Bundeswehrverband erwarte
Angebote vom Verteidigungsministerium, die den freiwilligen Dienst in
den Streitkräften attraktiver machten, sagte Kirsch. Neben dem
Personalabbau sei dies ein Schwerpunkt im Reformbegleitprogramm und im
entsprechenden Gesetz. Bis zum Jahr 2015 sollen 1,05 Milliarden Euro
für diese Reform bereitgestellt werden. Der Bundesvorsitzende
forderte, dass die Reduzierung um rund 11 000 Berufssoldaten
einvernehmlich und sozialverträglich mit den Betroffenen geregelt
wird. ,,Die Reform werden nicht diejenigen tragen müssen, die aus den
Streitkräften ausscheiden, sondern die Menschen, die in den
Streitkräften verbleiben“, sagte Kirsch. Um den Dienst attraktiver zu
gestalten, müsse der finanzielle Ausgleich für den mehr geleisteten
Dienst erhöht werden. Zu den Forderungen gehörte auch ein dauerhaftes
Wahlrecht ohne Begrenzung auf reformbedingte Versetzung.
Mit den Standortentscheidungen
sei die Neuausrichtung der Bundeswehr vorangekommen, meinte der
Oberst. Bei weniger Personalkörper seien weniger Standorte
unumgänglich. Das Verteidigungsministerium müsse jetzt unverzüglich
die Feinplanung darlegen. Die Soldaten wie die zivilen Beschäftigten
benötigten Planungssicherheit.
Ebenfalls gelte es, die Härten
der Neuausrichtung sozial abzufedern. Reformverlierer dürfe es nicht
geben. Kritisch sah Kirsch, dass die Reform an den Sparmaßnahmen des
Bundeshaushaltes ausgerichtet sei. Weder Veränderungen in den
Streitkräften noch eine neue sicherheitspolitische Lage hätten die
Grundlage zur Neuausrichtung gebildet. Im Interesse der Sicherheit
Deutschlands und des Ansehens in der internationalen Gemeinschaft
müsse die gesamte Aufgabenbreite weiter ordentlich bedient werden
können. Notwendig sei auch eine breite gesellschaftliche Debatte zur
Definition der sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands. Erst
dann könne feststehen, wie viel Personal und Mittel die Bundeswehr
benötige. Die sechste Umstrukturierung der Bundeswehr seit 1990 habe
die Soldaten reformmüde werden lassen, meinte Kirsch. Sie würden zwar
die Notwendigkeit anerkennen, doch müssten sie auf diesem Weg auch
mitgenommen werden. Schließlich müssten die Soldaten die
Neuausrichtung mit Leben erfüllen und gestalten.
Auf der sicherheitspolitischen
Ebene sei die Bundeswehr auf qualifizierte Fachkräfte angewiesen. Das
Versäumnis, den Dienst in der Bundeswehr attraktiver zu gestalten,
habe dazu geführt, dass Ärzte und Piloten der Bundeswehr regelrecht
,,weggelaufen“ seien, erinnerte Kirsch. Generell sei eine
Freiwilligenarmee noch mehr auf qualifiziertes Personal angewiesen als
eine Wehrpflichtarmee. Um routinierte Soldatinnen und Soldaten sowie
erfahrene zivile Beschäftigte im Bundeswehrdienst zu halten, müssten
attraktive Rahmenbedingungen geschaffen werden, machte Kirsch mehrfach
deutlich. Kritisch sah der Verbandsvorsitzende die Lücken in der
Einsatzversorgung. Erst mit Inkrafttreten des
Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes im Januar seien die
wichtigsten Probleme behoben worden. Durch die Auslandseinsätze sei
die Bundeswehr bei Politik und Öffentlichkeit stärker in den
Mittelpunkt gerückt. Insofern sei es notwendig, sie noch besser auf
diese Aufgaben auszurichten. Kirch: „Die Mission in Bosnien-
Herzegowina oder die Operation zur Pirateriebekämpfung werden zu
Daueraufgaben.“ . Kirsch räumte ein, dass die Politik Ansätze
unternommen habe, die Angehörigen in der Bundeswehr auf dem Reformweg
einzubinden. Mit Argusaugen werde der Bundeswehrverband darüber
wachen, dass es nicht bei diesen Ansätzen bliebe. Klar sei, so Kirsch:
Die Neuausrichtung müsse ein Erfolg werden. Eine weitere große Reform
in fünf Jahren wäre keine Alternative. „Das wiederum wäre das
schlechteste, was den Angehörigen in der Bundeswehr passieren könne.“
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