Nachschau - Veranstaltung am 22.09.2014

 

Vortragsabend

zum Thema

Referent:

Dr. Dieter Budde

Generalmajor a.D.

Montag, 22. September 2014, 19.30 Uhr

Oase „Haus Adelheide“

(vor Feldwebel-Lilienthal-Kaserne)

 Abernettistraße 43, Delmenhorst

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Pressebericht

vom 25.09.2014

Ex-General erläutert militärische Eingriffsrechte

rh Delmenhorst. Mit den politischen und völkerrechtlichen Problemstellungen humanitärer Militäreinsätze hat sich am Montagabend der General a.D. Dr. Dieter Budde im Haus Adelheide auseinandergesetzt. Vor 90 Besuchern erläuterte der Referent auf Einladung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik das Prinzip Schutzverantwortung.

Am Beispiel der internationalen militärischen Intervention in Libyen warf Budde die Frage auf, ob dieses Konzept gegen schwere Menschenrechtsverletzungen mit seiner Bindung an Beschlüsse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen nicht bereits an seine Grenzen gestoßen sei.

Er könne die mit der Umsetzung von Militäreinsätzen zusammen hängenden Probleme nicht lösen, erläuterte Budde zu Beginn. Sonst wäre er ein Kandidat für den Friedensnobelpreis. Doch in den folgenden anderthalb Stunden gelang ihm ein komplexer Aufriss internationaler Beziehungen und Interessenlagen, die einen vertieften Einblick in das Konzept Schutzverantwortung ermöglichten.

Zum Angelpunkt seiner Überlegungen machte der Ex-General dabei die teils kontroversen Wertvorstellungen in unterschiedlichen Teilen der Welt. Die „westlichen Werte” mit dem Vorrang der Rechte des Einzelnen seien keineswegs universell gültig. Vielmehr gebe es zahlreiche Kulturen, in denen die Gemeinschaft im Zentrum stehe.

Prinzipiell, so Budde, gehe das Völkerrecht von der Souveränität aller Staaten aus. Doch aufgeschreckt durch extreme Ereignisse in Somalia, Ruanda und Bosnien habe eine Kommission das Konzept der Schutzverantwortung entwickelt, nach dem zum Beispiel bei Völkermord das Interventionsverbot durchbrochen werden darf. Erstmals habe dieses Konzept in Libyen Anwendung gefunden. Doch danach habe es harsche Kritik gegeben, so Budde. Aus seiner Sicht sei es deshalb fraglich, ob es weiterhin Anwendung findet.

 

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