Periodischer Beitrag in der EUROPÄISCHEN SICHERHEIT 01/2011

Landesbereich II – Niedersachsen und Bremen

Nach sechsjähriger Tätigkeit gab Oberst a.D. Hans Bösenberg die Ämter des Landesvorsitzenden Niedersachsen-Bremen und des Sektionsleiters Bremen in jüngere Hände ab.

Vorrangiges Ziel war es in diesen Jahren, das volle thematische Spektrum der „erweiterten und vernetzten  Sicherheitspolitik“ in den Veranstaltungen im Landesbereich abzudecken und dabei durch hochkarätige Referenten mit einem differenzierten Background und durch kontroverse Themen  neue Interessentenkreise zu erschließen. So reichte die Palette der Vortragenden allein in Bremen von den Botschaftern Nordkoreas, Chinas und Indiens über renommierte Politikwissenschaftler wie Herfried Münkler und  Dieter Senghaas bis zu Praktikern des State-Building wie dem Rechtsanwalt und Afghanistan-Experten Karim Popal. Es wurde versucht, in der sicherheitspolitischen Öffentlichkeitsarbeit wissenschaftliches Niveau mit geerdetem  Normalbürgerverständnis zu verbinden und immer wieder den großen Bogen von aktuellen Ereignissen und Praxiserfahrungen zu Grundsatzfragen der globalen Sicherheitsarchitektur zu schlagen und historische Einordnungen zu ermöglichen.

Der Rückzug der Bundeswehr aus der Fläche, der sich in den kommenden Jahren fortsetzen wird, wurde nie als Begründung für die Einschränkung von GfW-Aktivitäten akzeptiert, sondern vielmehr als Anreiz gewertet, kompensatorisch die Öffentlichkeitsarbeit zu intensivieren. Konkrete Bemühungen richteten sich daneben auf einen aussagekräftigen Internet-Auftritt des Landesbereichs und auf eine Medienarbeit, die sich nicht in Hofberichterstattung erschöpft, sondern inhaltliche Denkanstöße vermittelt.

Die Landesbereichsbilanz der Jahre 2004 bis 2010 fällt aus Sicht des bisherigen Landesvorsitzenden gemischt aus. Drei Sektionen wurden aufgelöst, die angestrebte Neugründung von Sektionen, insbesondere in Mittelstädten,  gelang trotz intensiver Bemühungen nicht. Qualitativ und quantitativ konnten jedoch in vielen Sektionen merkbare  Verbesserungen erzielt werden, die sich in einigen  „Leuchtturm“-Sektionen  zu einem Qualitätssprung verdichteten. Referenten- und Themenspektrum untermauern, dass  die GfW in ihrer Basisarbeit in  Groß- und Universitätsstädten ebenso wie in der Fläche ein attraktives Angebot bereit hält, das von keinem Konkurrenten überboten wird.

Bösenberg sieht allerdings durchaus noch Möglichkeiten für eine Optimierung der GfW-Arbeit. So könnten eine Namensänderung der Gesellschaft, ein inhaltlich aussagekräftigerer Internet-Auftritt und eine intensivierte Berlin-Präsenz den Wirkungsgrad deutlich erhöhen. 

In seiner Abschluss-Mail an die Sektionsleiter bilanziert er:

„Wir haben gemeinsam für ein überzeugendes Ziel gearbeitet, und ich meine, dass es uns gelungen ist, in manchen Bereichen den Stellenwert der Sicherheitspolitik im öffentlichen Diskurs zu festigen, Akzeptanz zu erhöhen, Grundlagenkenntnisse zu vermitteln und Nachdenklichkeit zu wecken.

Die GfW ist durch ihre Unabhängigkeit und dezentrale Struktur prädestiniert, eine führende Rolle in der sicherheitspolitischen Öffentlichkeitsarbeit in Deutschland einzunehmen und das breite Themenspektrum der erweiterten Sicherheitspolitik zukunftsorientiert zu vermitteln. Die Neuorientierung der deutschen Sicherheitspolitik in Verbindung mit dem Rückzug der Bundeswehr aus der Fläche öffnet ein Chancenfenster für die innovative Umsetzung unserer Zielvorstellungen. Wir sind gefordert. Nutzen Sie die Chancen offensiv!“

Seit Ende Oktober 2010 bin ich neuer Landesvorsitzender und möchte die hervorragende Arbeit von Herrn Oberst a. D. Bösenberg fortsetzen, bisweilen mit  einer anderen Gewichtung,  begründet durch meine noch aktive Tätigkeit in der Bundeswehr. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den sehr aktiven Sektionen des Landesverbandes und  bin gespannt auf die neuen Herausforderungen, deren Bewältigung im Fokus meiner Tätigkeit liegen werden.

Sektion Delmenhorst

Sektionsleiter:

Oberstleutnant d. R. Rolf Dieter Wienand

Die Sektion Delmenhorst, am Standort der LogBrig 1, lädt traditionell zu ihren Veranstaltungen gemeinsam mit dem Standortältesten ein, arbeitet eng mit dem Verband der Reservisten der Bundeswehr zusammen und nutzt die Möglichkeiten der parteinahen Stiftungen. Wenn möglich, wird mit der Nachbarsektion Oldenburg kooperiert und wechselseitig mit Informationen zu Referenten, Themen und Organisationsfragen im Landesbereich unterstützt.

Das Einzugsgebiet der Sektion reicht über die Stadt und die Nachbargemeinden hinaus ins weitere Umland, ohne den benachbarten Sektionen Bremen und Oldenburg ins Gehege zu kommen – im Gegenteil: die Sektion wirbt auch für deren Veranstaltungen.

Politische Mandatsträger, Personen in leitenden Funktionen und „treue Stammgäste“, die von der Sektion persönlich eingeladen werden, und interessierte Menschen, die über die Presseankündigungen und- berichte zu den Vorträgen kommen, wie auch Soldaten/innen der Brigade bringen die durchschnittliche Gästezahl auf 100. Erfreulich ist die regelmäßige Teilnahme von Mandatsträgern bis hin zu den Bundestagsabgeordneten.

Mindestens 6 Vorträge pro Jahr sind die interne Vorgabe und werden vom Publikum auch erwartet, damit GfW und Sektion in der öffentlichen Wahrnehmung präsent und in Konkurrenz zu weiteren Anbietern attraktiv bleiben.

Ausgehend vom Begriff der „Vernetzten Sicherheit“ folgen die Themen aktuellen Geschehnissen und deren Hintergrund, auch abseits des Militärischen. Sie werden, in Abstimmung mit dem Standortältesten, von der Sektion nach Zeiten und Referenten geplant und vorbereitet. Die Referenten kommen sowohl aus Wirtschaft, Publizistik und Wissenschaft, als auch aus  Bundeswehr  und NATO. Sie trugen im abgelaufenen Jahr vor zur Energieversorgungssicherheit Europas, zum Unruheherd Kaukasus in Vertiefung des ersten Themas, zur Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent vor dem Hintergrund der neuen Ausrichtung deutscher Entwicklungszusammenarbeit, der inneren Lage der USA und deren Außenwirkung zur Halbzeit der ersten Amtperiode Präsident Obamas, sowie zum Extremismus von Links und der „Entfremdung“ zwischen Politik und „Volk“ in entscheidenden Fragen der Sicherheitspolitik.

Auch regionale Themen werden nicht vergessen: der Oberbürgermeister der Stadt Delmenhorst erläuterte die Vorsorge für Kriminalprävention auf kommunaler Ebene.

Traditionsgemäß schließt die Sektion das Jahr beim gemeinsamen Grünkohlessen mit Gästen.

Im ersten Halbjahr 2011 wird die neue NATO-Strategie und deren Auswirkungen auf Deutschland im Fokus sein.

Interessierte Zuhörer im Lili-Marleen-Saal des Soldatenheims  „Haus Adelheide“ in Delmenhorst 

Sektion Oldenburg

Sektionsleiter

Oberstleutnant a. D. Dipl.-Kfm. Ralph M. Schmuhl

Die Veranstaltungsreihe 2010 umfasste sieben Veranstaltungen zu sicherheits- und außenpolitischen Themenstellungen, die im 1. Halbjahr vom „Einsatz deutscher Polizeikräfte in Afghanistan“ über die „USA“ bis „Pakistan“ und „Afrika“ reichten.

Schwerpunkt des 2. Halbjahres war dann Lateinamerika, das  Hans-Hartwig Blomeier von der Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin, eröffnete.

"Lateinamerika wartet nicht auf uns!" so sein abschließendes Fazit der Eröffnungsveranstaltung: „Quo vadis, Lateinamerika? Perspektiven für Demokratie, Sicherheit und Wohlstand zwischen Feuerland und Rio Grande“.

Sieben Thesen stellte Herr Blomeier zur Entwicklung Lateinamerikas auf und folgerte:

1. Die Entwicklung Lateinamerikas bleibe unterschiedlich, das Spannungsfeld zwischen marktwirtschaftlich-demokratischen Prinzipien (u.a. vorherrschend in Brasilien, Chile und Mexiko) und staatsinterventionistisch-populistischen Modellen (z.B. Venezuela und Kuba) bleibe bestehen.

2. Das Auseinanderdriften in der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung nehme zu.

3. Das internationale Gewicht wirtschaftlich starker Länder wie den G20-Ländern Brasilien und Mexiko werde weiter wachsen.

4. Die wirtschaftliche Erholung von der Finanz- und Wirtschaftskrise sei in marktwirtschaftlich orientierten Ländern Lateinamerikas zunächst sehr schnell erfolgt. Jetzt sei dieser Prozess aber etwas langsamer. Das Gespenst der Inflation scheine – von Ausnahmen wie Venezuela abgesehen – heute gebannt.

5. Die demokratische Stabilität Lateinamerikas hänge davon ab, inwieweit es gelinge, Armut und Exklusion zurückzudrängen. Noch immer sei Lateinamerika die Weltregion mit dem stärksten Auseinanderklaffen der Gegensätze von Arm und Reich.  

6. Lateinamerika besitze ein großes Potential im Umwelt- und Energiesektor.

7. Die regionale Integration werde auch mittelfristig kaum erstarken.

Im Rahmen seines Vortrages ging Blomeier auf eine Reihe weiterer Entwicklungen ein: Die schwindende Rolle der USA als einstiger Hegemon, die Konsequenzen der Anti-Drogen-Politik in Mexiko und der von innen initiierte Abschied von brutalen Militärdiktaturen. Problematisch seien vielerorts unverändert der Mangel an Rechtsstaatlichkeit, Korruption und Gewaltkriminalität.
Die Entwicklung in Lateinamerika sei für Europa gleichzeitig Herausforderung und Chance. Die Drogenkonflikte in Lateinamerika seien nicht denkbar ohne die europäische "Nachfrage".  Lob fand Blomeier für das neue Lateinamerika-Konzept der Bundesregierung. Wenn Deutschland die wirtschaftlichen und politischen Chancen nutzen wolle, die die Kooperation mit Lateinamerika biete, dann müsse es dort mehr Präsenz zeigen.

Ein weiterer Höhepunkt des 2. Halbjahres war der Vortrag „Zankapfel Kuba – Herbst der Ära Fidel Castro: Karibische Perspektiven“ von Volker Skierka, wobei der Referent, Journalist aus Hamburg, sich als exzellenter Castro und Kuba-Kenner erwies.

Werner Hinrichs, Oberstleutnant Landesvorsitzender Niedersachsen und Bremen

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